Informationen und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Informationen und Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der iQue-App und Website

Wir, die Genesis Industries Limited, 8th Floor HK Spinners Industrial Building, 818 Cheung Sha Wan Road, Kowloon, Hong Kong, China, freuen uns, dass Sie iQue für Ihr Kind erworben haben! Bevor Ihr Kind mit iQue spielen kann und Sie hierfür die iQue-App herunterladen, bitten wir Sie, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen. Diese enthalten nicht nur die vertraglichen Regelungen zur Nutzung der iQue-App, sondern auch wichtige Informationen über die Funktionen unseres Produktes, insbesondere der Spracherkennungs-. und -verarbeitungsfunktionen.

Alle Informationen darüber, welche personenbezogene und anderen Daten wir zu welchen Zwecken erheben, verarbeiten und nutzen, finden Sie in unserer (www.ique-robot.de/datenschutz).

Inhalt

1......... Sie als Käufer – Ihr Kind als Nutzer von IQue. 1

2......... Geltungsbereich. 2

3......... Leistungen. 2

4......... Technische Voraussetzungen. 2

5......... Vereinbarung über die Nutzung der App. 2

6......... Sperrung von App und Website. 3

7......... Besondere Bestimmungen für die Nutzung der App. 3

8......... Schutzrechte. 3

9......... Gewährleistung. 4

10....... Haftung. 4

11....... Datenschutz. 4

12....... Änderungen der AGB.. 5

13....... Rechtswahl 5

14....... Vertragstext und Vertragssprache. 5

15....... Salvatorische Klausel 5

1. Sie als Käufer – Ihr Kind als Nutzer von IQue

1.1       Bitte beachten Sie: Wir schließen die Nutzungsvereinbarung, für die die nachfolgenden AGB gelten, stets allein mit Ihnen als Eltern bzw. als Elternteil des unser Produkt nutzenden Kindes. Wir wollen für Ihr Kind keine vertragliche Verpflichtungen begründen.

1.2       Wenn Sie daher selbst – als Leser dieser AGB und als der- oder diejenige, der nach diesen AGB die entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen eingeht – nicht Eltern bzw. Elternteil des betreffenden Kindes sind (sondern z.B. das Kind selbst, aber auch andere Verwandte), lassen Sie bitte die Eltern den Download durchführen und diesen AGB zustimmen.

1.3       App und Website sind für Kinder zwischen 5 und 10 Jahren zur Nutzung geeignet. Zum Schutz Ihres Kindes haben wir altersbezogene Sicherheitsaspekte berücksichtigt und in der App entsprechende Kontrolleinstellungsmöglichkeiten eingerichtet. Es ist eines unserer zentralen Ziele, unser Produkt durch die Auswahl der von der App genutzten Informationsquellen sowie umfassende Maßnahmen zur Begrenzung des Sprachschatzes und der abrufbaren/nachfragbaren Inhalte (Schimpfwörter und andere für Kinder ungeeignete Begriffe und Inhaltsbereiche) trotz (bzw. gerade wegen) der Nutzung von Internetinhalten für die genannte Altersgruppe sicher und angemessen zu gestalten. Gleichwohl können solche Maßnahmen aufgrund der technischen Gegebenheiten nicht allumfassend sein und eine angemessene elterliche Aufsicht nicht ersetzen.

2. Geltungsbereich

2.1       Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGB“ bezeichnet) gelten für die Nutzung der iQue-App (im Folgenden die „App“) sowie der für die iQue-Nutzer vorbehaltenen Funktionen und Bereiche der iQue-Website (im Folgende die „Website“) und der von der Genesis Industries Limited (im Folgenden „Genesis“, „wir“ oder „uns“) in diesen Verhältnissen angebotenen und erbrachten Leistungen.

2.2       Für den Download der App in bzw. über den iTunes Store oder den Google Play Store gelten gegebenenfalls ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Stores. Bitte beachten Sie, dass zur Nutzung von App-Stores zudem regelmäßig die Datenschutzbedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers gelten.

2.3       Wenn und soweit Teile der App bzw. ihrer Computerprogrammbestandteile von Dritten erstellt und von diesen unter einer Open Source Software-Lizenz zur Verfügung gestellt worden sind, gehen die Bestimmungen der betreffenden Open Source-Lizenzen, soweit sie reichen, diesen AGB vor.

3. Leistungen

3.1       Die App erweitert den iQue-Robot um Stimme-zu-Text- und Text-zu-Stimme-Funktionen (voice-to-text und text-to-voice) und ermöglicht die Interaktion des Nutzers mit iQue, indem der Nutzer dem Robot Fragen stellen kann und der Robot diese beantwortet. Dafür verbindet sich der Robot per Bluetooth-Technologie mit der App; Stimmerkennungs-Technologie wandelt die gestellten Fragen in Text um. Mit den entstandenen Text-Strings kann die App Antworten auf die gestellten Fragen aus bestimmten vordefinierten Internet-Quellen abrufen, nämlich der Suchmaschine von Google, der Wikipedia sowie „Weather Underground“ für Wetterangaben. Für Android-Endgeräte kommt die Google Speech Recognition-Software zum Einsatz. Die Nutzung der genannten Informationsquellen sowie der Software erfolgt selbstverständlich nur mit den Einschränkungen, die in der App zum Schutz Ihres Kindes implementiert sind.

3.2       Die App verwendet u.a. Stimme-zu-Text- und Text-zu-Stimme-Technologien der Nuance Communication, Inc. bzw. der IVONA Software sp. z o.o. (die beiden vorgenannten Unternehmen im Folgenden zusammen „unsere Lizenzgeber“´).

4. Technische Voraussetzungen

Um die Leistungen der App und der Website nutzen zu können, müssen beim Nutzer bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:

4.1       Für die Website: Eine Internetverbindung.

4.2       Für die App: Die technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung der App richten sich nach den im Downloadbereich der von dem Nutzer genutzten Plattform (iOS/iTunes bzw. Google/Android) für mobile Endgeräte und Inhalte genannten Voraussetzungen. Voraussetzung für die einwandfreie Nutzung der App und der Inhalte ist generell, dass der Nutzer über kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems, verfügt. Es wird empfohlen, die aktuellsten Versionen der erforderlichen Software zu nutzen. Auch regelmäßige Updates des mobilen Endgeräts des Nutzers können erforderlich sein. Die Nutzung der App erfordert außerdem einen Internetzugang. Es obliegt Ihnen, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von dem Nutzer verwendete Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.

4.3       Die App kann nach Download und Installation, nach der Zustimmung zu diesen AGB und der Vornahme der erforderlichen Einstellungen unmittelbar genutzt werden.

5. Vereinbarung über die Nutzung der App

5.1       Wenn Sie sich die App im betreffenden App Store mittels Ihres dort bestehen Benutzerkontos herunterladen möchten, werden Ihnen zuvor diese AGB angezeigt.

5.2       Die Vereinbarung über die Nutzung der App kommt zustande, indem Sie die App herunterladen und auf dem betreffenden Endgerät installieren sowie diesen AGB zustimmen. In Download, Installation und Zustimmung zu den AGB liegt Ihr Angebot, das wir durch die Ermöglichung der Nutzung der App nach der Zustimmung zu den AGB annehmen.

6. Sperrung von App und Website

Genesis  ist berechtigt, den Zugang zu App und Website bei Verstößen gegen diese AGB, insbesondere wegen

  • falscher Angaben bei der Registrierung und/oder
  • unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,

zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder Ihnen den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von Genesis stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall dürfen Sie sich für sich bzw. Ihre Kinder ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht erneut zur Nutzung registrieren.

7. Besondere Bestimmungen für die Nutzung der App

7.1       Es ist untersagt, die App, die mit der App verbundenen Informationen oder Software sowie die über die App beziehbaren bzw. darin enthaltenen Inhalte zu bearbeiten, umzugestalten, jenseits des für die vertragsgemäße Nutzung Erforderlichen zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist ferner untersagt, die App und/oder Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiter zu geben.

7.2       Unabhängig von Ziffer 7.1 dürfen Sie Website, App und die entsprechenden Inhalte für keine gewerblichen oder sonst kommerziellen Zwecke nutzen.

7.3       Zudem ist es untersagt,

  • Website, App und/oder die entsprechenden Inhalte für rechtswidrige Zwecke einzusetzen,
  • sich zu Website oder App auf nicht von der Website bzw. der App vorgesehen Wegen Zugang bzw. Zugriff zu verschaffen (z.B. durch den Einsatz von Umgehungsvorrichtungen), oder
  • App oder Website in einer Weise zu nutzen, die die Nutzung der dahinterstehenden Dienste für andere Nutzer unmöglich macht oder verschlechtert.

7.4       Sie Software des Robot und/oder der App enthalten ggf. eine Kopie des Speex Codecs als ausführbare Datei. Hierfür gelten die Bedingungen der Revised BSD-Lizenz. Diese sowie weitere Information finden Sie im Anhang zu diesen AGB.

8. Schutzrechte

8.1       Jedwede Marken und anderen Kennzeichen, Patente, Logos und Inhalte von Genesis und mit Genesis verbundenen Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem iQue-Robot und/oder auf unserer Website, in der App und sonst in unseren Diensten verwendet werden, stehen ausschließlich Genesis zu. Sie dürfen solche Kennzeichen, Patente, Logos und Inhalte nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von Genesis nutzen. Genesis gewährt Ihnen durch diese AGB jenseits der Nutzung, die für die vertragsgemäße Verwendung von Robot, Website und App erforderlich ist, keinerlei Nutzungsrechte an solchen Kennzeichen, Patenten, Logos und Inhalten. Sie dürfen solche Kennzeichen, Patente, Logos und Inhalte daher insbesondere nicht vervielfältigen, über das gesetzlich Erlaubte hinaus einen Reverse Engineering unterziehen, unterlizenzieren oder öffentlich zugänglich machen.

8.2       Jedwede Marken und anderen Kennzeichen, Patente, Logos und Inhalte von Dritten, die im Zusammenhang mit dem iQue-Robot und/oder auf unserer Website, in der App und sonst in unseren Diensten verwendet werden, stehen ausschließlich den Inhabern des Schutzrechts zu. Die Nutzung dieser Schutzrechte zeigt lediglich die Interoperabilität an, bedeutet daher insbesondere weder, dass Genesis oder unsere Lizenzgeber mit den Inhabern der betreffenden Schutzrechte verbunden sind, noch, dass wir diese sponsern oder sonst unterstützen.

8.3       Eigentum und Schutzrechte an ihrer jeweiligen Software, die in dem Robot oder der App enthalten ist, stehen ausschließlich unseren Lizenzgebern oder ggf. weiteren Dritten zu. Es ist insbesondere unzulässig,

  • automatisierte und vorher aufgezeichnete Anfragen bzw. Abfragen an die App zu schicken, wenn wir dem nicht zuvor zugestimmt haben;
  • die Software jenseits des zu vertragsgemäßen Nutzung Erforderlichen und des gesetzlichen zwingend Erlaubten zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, unterzulizenzieren, zu übertragen, zu dekompilieren, disassemblieren oder sonst an den Source Code, an zu Grunde liegende Algorithmen etc. zu gelangen versuchen;
  • die Software oder Teile von ihr für Vergleiche oder Benchmarks zu nutzen;
  • Hinweise auf Rechteinhaberschaften aus der Software zu entfernen;
  • die Software sonst in einer Weise zu nutzen, die nicht vertragsgemäß ist.

9. Gewährleistung

Die Gewährleistung von Genesis für die App richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10. Haftung

10.1      Genesis haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2      Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

10.3      Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.

10.4      Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber Genesis als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Genesis ausgeschlossen.

10.5      Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, haftet Genesis dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.

11. Datenschutz

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten und vor allem der entsprechenden Daten Ihres Kindes ist uns sehr wichtig. Alle Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzerklärung (www.ique-robot.de/datenschutz).

12. Änderungen der AGB

12.1      Genesis behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden Ihnen in geeigneter Weise und ggf. per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn Sie ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Sie werden in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen Ihrer Untätigkeit gesondert hingewiesen.

12.2      Alternativ zu Ziffer 12.1 können Ihnen die geänderten AGB auch im Zuge der nächsten Anmeldung bzw. der nächsten Nutzung der App präsentiert werden. Die geänderten AGB werden vereinbart, indem Sie ihnen im Zuge ihrer nächsten Anmeldung bzw. Nutzung zustimmen. Sie gelten als vereinbart, wenn Sie ihrer Geltung nicht innerhalb von einem Monat nach der erstmaligen Präsentation widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Genesis wird Sie im Zuge der Präsentation der geänderten AGB auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen Ihrer Untätigkeit gesondert hinweisen.

12.3      Nehmen Sie Ihr Recht wahr und widersprechen der Änderung, haben sowohl Genesis als auch Sie das Recht, die Vereinbarung über die Nutzung der App und der Website durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach den Ziffern 12.1 und 12.2 besteht überdies weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten von App und Website zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen AGB angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.

13. Rechtswahl

Auf die Nutzungsvereinbarung sowie auf diese AGB einschließlich deren Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen und europäischen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

14. Vertragstext und Vertragssprache

14.1      Genesis sieht auf der Grundlage dieser AGB keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit Genesis geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen AGB zusammen mit der Identität von Genesis und Ihnen als Vertragsparteien sowie dem Gegenstand der geschlossenen Vereinbarungen. Genesis speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zu Ihrer Person.

14.2      Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand:  June 25th 2015

Anhang: Revised BSD-Lizenz, Urheberhinweise und Disclaimer zu Speex Codec

© 2002-2003, Jean-Marc Valin/Xiph.Org Foundation

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